Nein, es gab keine Schweinshaxn, sondern Grünkohl zum Jahresabschluss. Kulinarisch westfälisch, politisch eher bayerisch – so ging es bei der Verabschiedung des Hövelhofer Haushalts zu. Als der Haushalt einstimmig abgesegnet wurde, konnte sich Bürgermeister Michael Berens einen Spruch nicht verkneifen: »Das sind bayrische Verhältnisse.« Bayern hatte die Debatte geprägt.
Angefangen hatte es mit der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mario Schäfer. Der kündigte zwar gleich zu Beginn an, die SPD werde dem vom Kämmerer Klaus-Dieter Borgmeier vorgelegten Haushaltsplanentwurf zustimmen. Aber für die SPD hätte halt etwas mehr Bayern »drin« sein können. Das erklärte Schäfer auch und bezog sich auf eine Rede, die Udo Neisens auf dem CDU-Parteitag gehalten und Hövelhof als »das Bayern des Kreises Paderborn« bezeichnet hatte. Wie in Bayern wollte Schäfer nun in Hövelhof aber nicht nur Schulden tilgen, sondern auch Rücklagen aufbauen. Die CDU gab sich wenig bayerisch und lehnte das ab.
Mario Schäfer hatte angesichts guter Gewerbesteuereinnahmen eine Neuausrichtung der finanziellen Strategie gefordert. Die SPD wollte zweigleisig fahren: einerseits weiter Schulden abbauen, aber verlangsamt, um gleichzeitig eine Rücklage aufzubauen. Kämmerer Klaus-Dieter Borgmeier hatte vorgeschlagen, aus den überraschend hohen Gewerbesteuereinnahmen 2012 Geld zu ziehen für eine Sondertilgung von Krediten. Darauf wollte die SPD-Fraktion verzichten, das Darlehn weiter wie geplant tilgen und die Mehreinnahmen stattdessen als Grundstock für eine Rücklage anlegen.
Udo Neisens (CDU) machte deutlich, was er von diesen Überlegungen hält: »Sie beantragen, Sondertilgungsmöglichkeiten nicht in Anspruch zu nehmen, sondern Schulden anzusparen für eine Schäfersche Finanzrücklage. Das ist nicht nur unwirtschaftlich und unsolide, das ist unverantwortlich. Das würde kein Privatmann so machen. Ein besseres Geschäft, als keine Schulden mehr abzuzahlen, gibt es doch gar nicht. Der SPD-Antrag würde unsere Bürger jährlich 20 000 Euro kosten.«
Auch Bürgermeister Michael Berens betonte, dass man sich in der Verwaltung durch den SPD-Antrag angegriffen fühle. »Im Jahr 2000 hatten wir noch 9,5 Millionen Euro Schulden, Ende 2014 werden es 3,2 Millionen sein, da kann unsere Strategie also so falsch nicht gewesen sein.«
Kämmerer Klaus-Dieter Borgmeier sagte auf Anfrage des WESTFÄLISCHEN VOLKSBLATTES, die Gemeinde verfüge über liquide Mittel von fünf Millionen Euro. Der SPD-Antrag wurde abgelehnt – um im Bild zu bleiben: Die anderen Fraktionen zogen der SPD somit quasi die Lederhosen aus.
Die weiteren Zahlen im Haushaltsplanentwurf fanden die Zustimmung der drei Fraktionen. »Konsequenten Schuldenabbau kann die FDP nur begrüßen, wir wollen den Weg der nachhaltigen Haushaltskonsolidierung fortsetzen«, sagte Rudi Lindemann. FDP und CDU stimmten dem Entwurf ebenso zu wie die CDU.
Bayerische Verhältnisse halt, wie Michael Berens unter großem Gelächter feststellte. Trotz unterschiedlicher politischer Meinungen hieß es anschließend »Bleib hoid no a wengerl do« – zum Jahresabschluss wurde gemeinsam gegessen. Und vielleicht gibts Ende 2014 dann in Gedenken an den thematisch bayerischen Abend dann doch Schweinshaxn statt Grünkohl?
