Klarer Kurs der CDU auch im Jahr 2011

Haushaltsklausur von Fraktion und Vorstand

24.11.2010, 14:30 Uhr | Udo Neisens
Titelbild des Haushaltsplanes für das Jahr 2011
Titelbild des Haushaltsplanes für das Jahr 2011

Auch in schwierigen Zeiten behält die CDU in Hövelhof klaren Kurs. Trotz eines weiterhin nicht ausgeglichenen Haushaltes wird die CDU auch für das Jahr 2011 von Steuererhöhungen absehen. Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Konsolidierungsmaßnahmen können das Defizit nur verhältnismäßig gering abfangen. Den erwarteten Einnahmen von ca. 22 Millionen EUR stehen Ausgaben in Höhe von 25 Millionen EUR entgegen. Das Defizit sinkt auf 2,8 Millionen EUR für 2011 gegenüber geplanten 4,5 Millionen EUR in 2010. Mittelfristig kann ein Haushaltsausgleich nur durch die sich abzeichnende wirtschaftliche Erholung und den geplanten Ausbau des Gewerbegebietes gegenüber dem Schierbusch gelingen.

Lediglich bei den Förderrichtlinien für die Musikvereine werde eine Erhöhung der freiwilligen Leistungen auf zukünftig 8.000 EUR vorgeschlagen. Nach der Umstrukturierung des Volksbildungswerkes war eine einheitliche Grundlage für alle Musikvereine notwendig geworden. Die musikalische Ausbildung junger Menschen soll gestärkt werden. Ein Streichkonzert bei den weiteren freiwilligen Leistungen wird seitens der CDU nicht mitgetragen, da dem Ehrenamt nicht die Grundlage entzogen werden soll.

 

Kritische Töne erntete der Vorschlag des Landrates, ab dem Jahr 2013 Ökostrom für die im Jahr 2009 gebildete Einkaufsgemeinschaft zu beziehen. Die Gemeinde Hövelhof ist einer von sieben Mitgliedern der Einkaufsgemeinschaft.  „Wir hätten uns hier eine bessere Abstimmung gewünscht“, so der Hövelhofer Fraktionsvorsitzende Wilfried Lappe. Schließlich sei neben ökologischen Interessen auch das Interesse der Steuerzahler an einem vernünftigen Umgang mit Steuerngeldern wichtig.

 

Größere Transparenz möchte die CDU-Fraktion für die Bereitstellung von kommunalpolitischen Informationen. So soll zukünftig der Haushaltsentwurf in das Internetangebot der Gemeinde Hövelhof eingespielt werden. Auch das Ratsinformationssystem soll zukünftig alle öffentlichen Vorlagen für alle Bürger offen dokumentieren.

 

Ein spannendes Projekt für alle Hövelhofer wird das Jahr 2011 bieten. Bauamtsleiter Andreas Markgraf stellt den Mitgliedern von CDU-Fraktion und CDU-Vorstand den geplanten Ablauf für ein „Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept für den Ortskern“ vor. Bereits im Januar 2011 wird die Hövelhofer Bürgerschaft von der Gemeinde eingeladen, Vorstellungen über die zukünftige Gestaltung des Ortskerns einzubringen. Die Wünsche und Vorschläge sollen dann gebündelt werden und in einen Projektantrag einfließen, der bis August 2011 den Zuschussgebern vorliegen muss.